Einlenker Pfauenmoosstrasse/Rorschacherstrasse

12.09.2018

Stellungnahme Kantonspolizei

Einlenker PfauenmoosstrasseAm 29.05.2018 fand zu den geplanten Massnahmen beim Einlenker Pfauenmoosstrasse/ Rorschacherstrasse eine öffentliche Informationsveranstaltung in Obersteinach statt, an der auch eine Vertretung der Kantonspolizei teilnahm. Zudem beauftragte die Bürgerversammlung vom 27.03.2018 den Gemeinderat, bei der Kantonspolizei zusätzlich zu den geplanten baulichen Massnahmen eine Stop-Signalisation beim Einlenker der Pfauenmoosstrasse in die Rorschacherstrasse sowie die Verfügung einer Tempo-40-Zone auf der Pfauenmoosstrasse, ab Ortseingang bis zum Einlenker zu beantragen. Der Gemeinderat beantragte der Kantonspolizei ergänzend zu den vorgesehenen baulichen Massnahmen eine Stop-Signalisation (Art. 36 Abs. 7 SSV) am Einlenker sowie Tempo 40 auf der Pfauenmoosstrasse vom Ortseingang bis zum Einlenker (Art. 32 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 108 Abs. 4 SSV). Mit Schreiben vom 16.08.2018 nahm die Kantonspolizei zu den beantragten Massnahmen Stellung. Das Schreiben ist im Original nachfolgend abgedruckt.

Schreiben Kapo

Aus diesen Ausführungen wird ersichtlich, dass eine Umsetzung von Tempo 40 auf der Pfauenmoosstrasse und eine Stop-Signalisation beim Einlenker kaum bewilligungsfähig sein wird. Gegen die Stellungnahme der Kantonspolizei steht kein Rechtsmittel zur Verfügung.

Gemeinderat Steinach

 
 
 

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