Es wurde viel diskutiert, kommentiert, gefragt und beantwortet, beantragt und schliesslich abgestimmt. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Steinach führten eine lebhafte Bürgerversammlung am Dienstagabend im Gemeindesaal Steinach.
Pünktlich um 20 Uhr begrüsste Gemeindepräsident Michael Aebisegger insgesamt 318 Personen im Gemeindesaal, was einer rekordverdächtigen Beteiligung von 14,5 % entspricht. Fünf Traktanden standen auf der Geschäftsliste. Zuerst ging es um die Jahresrechnung 2024, welche einen Verlust von knapp 770’000 zu verzeichnen hatte. Der Versammlungsleiter informierte über die Umstände, welche zu diesem Ergebnis führten, das notabene um CHF 650’000 besser ausfiel als seinerzeit budgetiert. Die Jahresrechnungen der Gemeinde, mitumfassend die Gemeindeunternehmen Elektrizitätsversorgung und Lebensraum Gartenhof, wurden einstimmig genehmigt.
Vor Jahresfrist beauftragte die Bürgerversammlung den Gemeinderat, beim Lebensraum Gartenhof Vergleiche mit anderen Institutionen anzustellen und die Kosten zu analysieren. Gleichzeitig sollten Massnahmen präsentiert werden, um das jährliche Defizit nachhaltig zu senken. Beirats-Präsident Markus Lanter orientierte die Anwesenden über die gewonnenen Erkenntnisse, über welche auch im Steinach aktuell vom 8. November 2024 berichtet wurde. Nachdem gewisse Korrekturen der Tarifstruktur vorgenommen wurden, konnten die Einnahmen im Pflegeheim gesteigert werden. Das Defizit fiel im Rechnungsjahr 2024 denn auch leicht geringer aus als budgetiert. Markus Lanter stellte weitere Verbesserungen der Ergebnisse in Aussicht, zumal der Betrieb weitgehend vollständig ausgelastet ist und die Pflegebedürftigkeit der Bewohnenden stetig zunimmt, wodurch sich höhere Pflegekosten auf die Erträge auswirken.
Beim Traktandum «Budget 2025» erklärte Gemeindepräsident Aebisegger, dass alle Sparbemühungen irgendwann limitiert seien. Dennoch werde man weiterhin laufend prüfen, wo der Finanzhaushalt durch Minderausgaben oder Mehreinnahmen entlastet werden könne. Dennoch führen Investitionen und höhere Ausgaben, welche sich nicht beeinflussen lassen, genauso wie ausgebliebene Erträge (z.B. Unternehmenssteuern) zu einem empfindlichen Defizit, das mit Blick auf den Finanzplan eine Anpassung des Steuerfusses unumgänglich macht. Die Stimmberechtigten lehnten schliesslich einen Änderungsantrag, wonach die Erhöhung bloss 5 % betragen sollte, mit 161 zu 131 Stimmen ab. In der Schlussabstimmung wurden die Budgetanträge von Gemeinderat und Geschäftsprüfungskommission mit einer Erhöhung des Steuerfusses um 7 % mit 170 zu 115 Stimmen angenommen.
Die separat traktandierten Kreditanträge für die Beschaffung eines neuen Rüstwagens für die Feuerwehr (505’500 Franken) sowie für den Kauf eines Batterie-Energiespeichersystems der Elektrizitätsversorgung (2,7 Mio. Franken) wurden je mit deutlichen Mehrheiten genehmigt.
Eine letzte Abstimmung erfolgte in der allgemeinen Umfrage über einen Antrag von Rolf Ritter. Demnach sollte der Gemeinderat beauftragt werden, umgehend Abklärungen über mögliche Varianten für eine Auslagerung des Lebensraums Gartenhof zu tätigen. Über den Stand der Arbeiten sollte bis spätestens in einem Jahr an der Bürgerversammlung Bericht erstattet werden. Diese Abstimmung ging knapp aus: 132 Nein-Stimmen standen 127 Ja gegenüber. Somit gaben die Stimmenden dem Gemeinderat etwas mehr Zeit für die Auslegeordnung zur zukünftigen Ausrichtung des Gemeindeunternehmens. Die Arbeiten werden jedoch wie von Gemeinderat Markus Lanter in Aussicht gestellt, dennoch in Angriff genommen und die Bevölkerung frühzeitig einbezogen.
Zu guter Letzt verdankte Michael Aebisegger die langjährigen, wertvollen Dienste von Fritz Heinze als «Dorf-Reporter» im Namen von Gemeinde und Schule Steinach herzlich und überreichte ihm als Zeichen des Dankeschöns ein kleines Präsent. Die Versammlung steuerte in Anerkennung der Verdienste von Fritz Heinze einen grossen Applaus bei!
Da der Verlauf der Versammlung bis zu diesem Zeitpunkt bereits über drei Stunden beanspruchte, konnte der anschliessende Apéro aus der Küche des Lebensraum Gartenhof schon fast als «Mitternachts-Imbiss» bezeichnet werden. Zahlreiche Themen aus dem Dorf wurden angeregt weiterdiskutiert und Meinungen ausgetauscht. Gemeindepräsident Michael Aebisegger fasste seine Eindrücke des Abends später mit gemischten Gefühlen zusammen: «Dass die Anträge des Rates allesamt angenommen wurden, zeugt von Vertrauen in unsere Arbeit, bei der wir stets die beste Lösung für die Gemeinde und ihre Bewohnenden suchen. Dafür bin ich dankbar. Kreative Ideen und Inputs dürfen jederzeit an mich und den Gemeinderat gerichtet werden. Dazu muss man nicht die Bürgerversammlung abwarten. Insgesamt hat der heutige Abend gezeigt, dass sich die Steinacherinnen und Steinacher interessieren und das ist gut so! Wir hoffen, die finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre mit etwas «Glück des Tüchtigen» zu meistern – wir müssen allerdings die kleinen Zahnräder drehen, vielfach besteht wenig finanzieller Handlungsspielraum.»
Auflage Protokoll Bürgerversammlung
Das Protokoll der Bürgerversammlung wird gestützt auf Art. 49 des Gemeindegesetzes 14 Tage nach der Versammlung während 14 Tagen öffenlich aufgelegt. Es liegt vom 9. bis 23. April 2025 bei der Gemeinderatskanzlei (Büro 23, 2. OG) öffentlich auf.
