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Urnenabstimmung anstelle Bürgerversammlung

Ergebnisse der Urnenabstimmung vom 11. April 2021


Ausgangslage

Gemäss Art. 28 des Gemeindegesetzes (abgekürzt GG, sGS 151.2) beschliesst die Bürgerversammlung über Jahresrechnung, Budget und Steuerfuss. In Steinach erhalten die Stimmberechtigten gestützt auf Art. 30 GG die Unterlagen zur Bürgerversammlung in Form des Amtsberichtes in jede Haushaltung zugestellt. Die Zustellung erfolgte bis 10. März 2021.

Urnenabstimmung über die Geschäfte der Bürgerversammlung

Urnenabstimmung

Der Gemeinderat setzte die Bürgerversammlung ursprünglich auf den 23. März 2021 an. Die ausserordentliche Lage aufgrund des Coronavirus lässt sich nicht mit der ordentlichen Durchführung der Versammlung mit 200 bis 300 Personen vereinen. Gestützt auf die entsprechende Verordnung der Kantonsregierung ordnete der Gemeinderat deshalb eine Urnenabstimmung über die Geschäfte der Bürgerversammlung an. Damit können sämtliche Steinacher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ihre politischen Rechte gleichermassen wahrnehmen. Der erneute Verzicht auf eine Bürgerversammlung fiel dem Gemeinderat nicht leicht, scheint allerdings in der aktuellen Situation geeignet und verhältnismässig, um den Schutz der Bevölkerung vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu unterstützen.
Gestützt auf die Verordnung über die Beschlussfassung über Geschäfte der Bürgerversammlung während der Covid-19-Pandemie vom 19. Januar 2021 hat der Gemeinderat Steinach beschlossen, am Sonntag, 11. April 2021 über folgende Geschäfte eine Urnenabstimmung durchzuführen:

  1. Jahresrechnungen 2020
  2. Budgets und Steuerfuss für das Jahr 2021
  3. Antrag zur Erneuerung des Kunstrasens auf der Sportanlage Bleiche

Mit dem Amtsbericht verfügen die Stimmberechtigten über die notwendigen Unterlagen bzw. Gutachten. Der Gemeinderat hat entschieden, dass die üblicherweise an der Bürgerversammlung erfolgten mündlichen Ausführungen zu den traktandierten und anderen laufenden Geschäften in Form einer Video-Botschaft aufbereitet werden. Das Video finden Sie hier:

Unterlagen zum Film:

Präsentation BüV 2021

Fragen & Antworten

Gemäss Art. 45 des Gemeindegesetzes wird im Rahmen der Bürgerversammlung nach Erledigung der angekündigten Geschäfte die allgemeine Umfrage eröffnet. Dabei können Fragen von allgemeiner Bedeutung über einen Gegenstand aus dem Aufgabenbereich der Gemeinde gestellt werden. Diese Fragemöglichkeit bot der Rat auch in diesem Jahr an. Die bis 22. März 2021 schriftlich eingereichten Fragen wurden zusammengefasst und beantwortet:

Fragen und Antworten zum Amtsbericht 2020



Amtsbericht 2020Amtsbericht
Der Amtsbericht enthält Jahresrechnungen und Budgets von Gemeinde, Gartenhof und Elektra. Zusätzliche Exemplare sowie die Jahresrechnungen und Budgets mit Ausweis sämtlicher Detailkonti können bei der Gemeinderatskanzlei bestellt werden:

  • telefonisch 071 447 23 60 oder
  • per Mail kanzlei@steinach.ch

Amtsbericht 2020

 

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