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Gemeinde

Positive Stimmung an der Bürgerversammlung

Bürgerversammlung2022
31. März 2022

Die Musikgesellschaft Steinach machte den Auftakt der diesjährigen Bürgerversammlung. Der Auftritt war bewusst vor Beginn der Versammlung angesetzt, sodass der offizielle Teil punkt 20 Uhr mit einer Premiere – nämlich mit dem Steinacher-Lied – lanciert wurde.

Einen speziellen Wilkommensgruss richtete Gemeindepräsident Michael Aebisegger an seine drei neuen Ratskollegen Janine Eberle, Andreas Lutz und Diego Müggler. Sie nahmen wie der Versammlungsleiter zum ersten Mal auf dem Podium Platz. Gleiches galt für Ratsschreiber Reto Schneider, der erstmals das Protokoll führte. Mit 205 anwesenden Steinacherinnen und Steinachern waren knapp 10 % der Stimmberechtigten vertreten. Sie hiessen im Verlauf des Abends die Jahresrechnungen 2021 auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission gut und stimmten auch den Budgets 2022 des Gemeindehaushaltes, des Lebensraum Gartenhof sowie der Elektrizitätsversorgung einstimmig zu.

Aus den Reihen der Stimmberechtigten beantragte Markus Steinmann, die Elektrizitätsversorgung solle die Vergütungsansätze für Photovoltaikstrom auf das gesetzliche Minimum (ca. 6 Rp./kWh) reduzieren. Zudem sollen keine Förderbeiträge mehr aus dem Energiefonds ausgerichtet werden, bis eine entsprechende reglementarische Grundlage geschaffen sei. Diese beiden Anträge wies die Versammlung mit deutlicher Mehrheit ab und bestätigte gleichzeitig das Versprechen der Gemeinde, die über 10 oder 15 Jahre zugesicherten Vergütungsansätze in den nächsten Jahren beizubehalten. Auch ein dritter Antrag des Bürgers, der Gemeinderat solle mit 85 Anlagenbesitzern über deren Einspeise-Vergütungsansätze verhandeln, scheiterte.

Die Bürgerversammlung sprach dem Gemeinderat ihr Vertrauen aus, wenngleich dem einen oder anderen bewusst wurde, dass die langjährige Praxis der Elektrizitätsversorgung in den nächsten Jahren noch viel Geld kosten wird – Geld, welches nicht der Steuerzahler berappen muss, sondern das dem Eigenkapital der Elektrizitätsversorgung belastet wird. Die Bürgerschaft steht also hinter dem aktuellen Kurs der Steinacher Energiepolitik, welcher ab dem laufenden Jahr einige Korrekturen erfuhr.

Die Steinacherinnen und Steinacher genossen nach Versammlungsschluss um 21.30 Uhr die gute Stimmung, Begegnungen und Gespräche beim feinen Apéro, den die Gartenhof-Küche zubereitet hatte.

Das Protokoll der Bürgerversammlung liegt vom 12. bis 26. April 2022 auf der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.