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Gemeinde

Rückblick Informationsveranstaltung vom 26. Oktober 2021 zur Abstimmung vom 28.11.2021

4. November 2021

Im ersten Teil ging es um den Rahmennutzungsplan (Zonenplan und Baureglement), gegen dessen Erlass das Referendum ergriffen wurde und die Bevölkerung deshalb an der Urne über die Vorlage entscheidet.

Ausgelöst durch verschiedene Gesetzesrevisionen hat der Gemeinderat Steinach den Prozess zur Überarbeitung der Ortsplanung zu einem frühen Zeitpunkt an die Hand genommen. Damals liess das neue kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) keine Teilzonenpläne mehr zu, sodass auch die Umzonung für das an der Grenze zu Arbon geplante Hochhaus Teil des Verfahrens bzw. des totalrevidierten Zonenplans wurde. An der Informationsveranstaltung wurde gefragt, weshalb denn die Stimmbürger nicht separat über das Hochhaus-Vorhaben abstimmen könnten. Die Antwort ist, dass die neue Schwerpunktzone für das Hochhaus Teil der Gesamtrevision war, ist und bleibt. Erst seit einer späteren ersten Revision des kantonalen PBG wäre ein Teilzonenplan wieder zulässig, was vorliegend jedoch keine Rolle mehr spielen wird, denn der Zonenplan muss ohnehin in vollem Umfang ins neue Recht überführt werden.

Fünf Vertreter des Referendumskomitees äusserten ihre Bedenken – fast ausschliesslich mit Blick auf das Hochhaus – gegen den Rahmennutzungsplan. Die «Schwerpunktzone Saurer WerkZwei-Schöntal», welche den Bau des hohen Wohnhauses ermöglicht, wird wohl das Ja oder Nein an der Urne hauptsächlich beeinflussen. Die im übrigen Gemeindegebiet vorgesehenen Zonen und Bauvorschriften schienen zumindest an diesem Abend unumstritten.

Im zweiten Teil des Abends orientierte Michael Bühler als langjähriger Bauherrenbegleiter der Gemeinde über den Prozess, der bislang für die Planung der neuen Turnhalle durchlaufen wurde. Nach einer Analyse der Ausgangslage samt der Bedürfnisse wurde im Rahmen eines Wettbewerbs das Projekt «Tom und Jerry» von kit architects eth sia gmbh als beste Lösung ausgewählt. Architekt Gianet Traxler als Mitinhaber des Büros erläuterte den Anwesenden den geplanten Neubau mit samt seinen Neuerungen, Vorzügen und vielseitigen Nutzungsmöglichkeiten. Für den Neubau der Sporthalle ist eine Summe von 13,5 Mio. Franken nötig. Über Kredite in dieser Höhe entscheidet das Steinacher Stimmvolk gemäss Gemeindeordnung zwingend an der Urne.

Die Steinacherinnen und Steinacher fällen also am 28. November 2021 zwei wichtige Sachentscheide und wählen gleichzeitig noch ein neues Mitglied des Gemeinderates. Genügend Stoff für eine hohe Stimmbeteiligung!